Protokoll TK AKL BundessprecherInnenrat 9. April 2014
telefonisch anwesend: Inge, Thies (bis inkl. TOP 2), Werner, Mario, Heidrun, Lucy; Jochen Traut beratend
0. >> Austausch zur aktuellen Diskussion im Bundestag zum Marineeinsatz der Bundeswehr. Eine Info dazu ist auf der AKL-Website. Inge schreibt einen kurzen Kommentar dazu.
>> Inge informiert über einen Fehler bei der Länderratsdelegiertenberechnung NRW und Niedersachsen. Die AKL NRW und Niedersachsen werden gebeten, ihre Delegierten neu zu wählen. Der BundessprecherInnenrat muss entsprechend noch einmal bestätigt werden.
1. Konstituierung und Arbeitsteilung
Der BundessprecherInnenrat konstituiert sich.
An Aufgaben werden verteilt:
a) Inge übernimmt die Koordination und ist verantwortlich für Homepage, Newsletter und die Verwaltung der Mitgliederdaten.
b) Kontakt zu den AKL Landesverbänden verbessern. Folgende Aufteilung wird vorgeschlagen:
Schleswig-Holstein, Brandenburg und Niedersachsen: Heidrun; Hamburg und Rheinland-Pfalz: Thies; NRW: Inge und Thies; Mecklenburg-Vorpommern und Berlin: Lucy; Sachsen und Sachsen-Anhalt: Mario; Baden-Württemberg und Bayern: Werner; Hessen und Thüringen: Jochen. Wir bitten Carsten sich weiterhin um den Kontakt zur AKL Bremen zu kümmern. Im Saarland gibt es bisher wenige AKL-Mitglieder.
c) Stellungnahmen:
c1)Für gemeinsame Stellungnahmen des BSPRs gibt es ein zweistufiges Verfahren: Erstens sollte der Vorschlag für ein Thema an alle BSPR Mitglieder versandt werden inkl. AutorIn-Vorschlag. Wenn Einverständnis zum Thema besteht, wird in einem zweiten Schritt ein Text verfasst. Auch hierfür gibt es eine Frist zur Rückmeldung des geschriebenen Textes, welche der Dringlichkeit des Themas angemessen sein sollte.
c2) Stellungnahmen von einzelnen BSPR-Mitgliedern sollten wenn möglich den anderen Mitgliedern des BSPRs zur Kenntnis gegeben werden, bevor sie veröffentlicht werden.
d) Umgang mit dem AKL-Aufruf: Wir starten eine kleine Offensive zur Unterzeichnung des Aufrufs. Achtung: Wer den Aufruf unterzeichnet, ist noch nicht automatisch AKL-Mitglied. Lucy äußert die Idee, vor Ort zu Treffen „Die AKL stellt sich vor“ einzuladen. Carsten wird gebeten, den Aufruf nochmal per Newsletter zu versenden mit dem Aufruf zur Unterzeichnung.
2. Vorbereitung des Parteitags
a)Zur Beratung über bestehende Satzungsanträge findet ein Treffen am Samstag 12.04. um 14h im KL- Haus statt. Inge oder Lucy werden an dem Treffen für die AKL teilnehmen. Lucy sendet eine Email an die KPF mit der Info, dass wir den Offenen Brief gegen die Einschränkung der Rechte der Zusammenschlüsse unterstützen.
b)Am 27.04 soll ein Treffen der linken Strömungen in Hannover stattfinden, um über linke Kandidaturen zur Parteivorstand zu beraten. Sobald eine Einladung vorliegt, wird der BSPR informiert. Wir befürworten eine Teilnahmemöglichkeit aller BundessprecherInnen.
c)Wir befürworten ein Vortreffen der AKL gemeinsam mit dem Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog vor Beginn des Parteitags am Freitag den 9.05. um 10h und schlagen den anderen linken Strömungen eine gemeinsame Beratung zu einem späteren Zeitpunkt (aber vor Beginn des Parteitags vor). Carsten wird gebeten, einen Raum für das Vortreffen um 10h zu organisieren.
d)Wir werben beim Vortreffen am 27.4. und auf einem möglichen Vortreffen vor dem Parteitag für die Unterstützung aller Kandidaturen aus dem AKL-Spektrum.
e) Es soll möglichst eine Stellungnahme des BSPR zu den politischen Aufgaben im Parteivorstand geben und das wir Kandidat-innen unterstützen, die in dem neuen Parteivorstand dafür eintreten. Dieser Text soll nach dem 27.04. entworfen werden.
f). Der Vorschlag einer oder mehrerer Basiskonferenzen (Beschluss des Länderrats) Ende 2014 oder Anfang 2015 ist ein wichtiger Arbeitsauftrag an den neuen BSPR.
3. Homepage, Facebook
Die Homepage sollte weiterhin von Carsten betreut werden.
Facebook-Auftritt: Wir nehmen das Angebot aus NRW an, eine AKL Facebook-Seite zu entwerfen. Neben dem Genossen sollen zwei Mitglieder des BSPRs die AdministratorInnen werden. Über die der Facebook-Gruppe der AKL beraten wir das nächste Mal im BSPR oder Länderrat.
4. Anträge zu Ukraine
Die AKL nimmt zur Kenntnis, dass unterschiedliche Anträge von Linken in der Partei zur Ukraine eingebracht wurden und der Parteitag entscheiden wird.
5. Verschiedenes
>> Es wird festgestellt, dass nach der Umgestaltung der AKL-Homepage die Protokolle nicht auftauchen. Inge wird beauftragt, das zu klären.
>> BSPR-Protokolle und Länderratsprotokolle werden über den Länderratsverteiler versandt und zudem auf der Website veröffentlicht
>> Lucy entwirft einen Brief an die NAO, wir schlagen ihnen die Möglichkeit eines Treffens in Berlin vor und weisen darauf hin, dass die Treffen der AKL öffentlich sind.
>> Vorschlag, das nächste Länderratstreffen in Ostdeutschland abzuhalten (z.B. Erfurt oder Leipzig), soll inkl. eines Termins bei der nächsten BSPR-Telko geklärt werden
Die nächste Telefonkonferenz des BSPR findet am Mittwoch, den 30.04. von 17-19 Uhr statt.
Protokoll: Lucy, 9.04.2014