Protokoll Online-Besprechung BSPR 1. Aug. 2023 – 20:00 – 22:00 Uhr
- Partei in der Krise und Vorschlag für Spitzenkandidaturen für das EP (mit Gösta Beutin)
(Lorenz Gösta hatte angeboten, aus dem PV zu berichten. Dies Angebot hat der BSPR gerne angenommen.)
Gösta berichtet aus dem PV und über das Zustandekommen des Vorschlages eines Spitzenteams zur EP-Wahl mit Carola Rackete und Gerd Trabert.
In der folgenden Diskussion erläutern bzw. bekräftigen die Mitglieder des BSPR ihre Stellungnahme zum Verfahren des Vorschlags eines Spitzenteams durch den Parteivorstand. Dies Verfahren ist aus Sicht des BSPR undemokratisch. Und vor allem fehle es an einem Wahlprogramm mit einer klaren Position gegen die EU in ihrer Verfasstheit, auf das man die Kandidat*innen verpflichten kann. Ohne Programm würden diese nur beschädigt, da sie anscheinend mit ihren Positionen ein Programm-Ersatz seien. Und dadurch wird sowohl die Partei als auch vor allem werden die Kanidat*innen beschädigt.
Außerdem sind sich alle einig, dass es Zeit wird für eine Wahlprogramm mit einer klaren Position gegen die EU und auch einer klaren Position gegen die Rechtsentwicklung in den Mitgliedsländern, die von der Politik der EU profitieren.
Gösta will sich im PV dafür einsetzen, dass ein Programm-Entwurf den Mitgliedern schnellstmöglich zur Kenntnis und Diskussion zukommt.
Er verteidigt, dass in der aktuellen Krise der Partei der Vorstand nach einem intensiven Diskussionsprozess mit den Vorständen der Landesverbände Kandidaturen vorgeschlagen hat.
Der BSPR beschließt, dass Diskussionspapier von Thies auf die Homepage zu setzen.
- Planung Länderrat der AKL
Der nächste Länderrat wird sich vorrangig mit dem EU-Wahlprogramm und der Vorbereitung auf den Europaparteitag im November beschäftigen.
Außerdem wird es Zeit für einen Länderrat mit Neuwahl des Bundessprecher*innenrates. Die Wahl wurde beim letzten Treffen vertagt, weil zu wenige Delegierte aus den Ländern anwesend waren. Deshalb wollen die Mitglieder des BSPR im Vorfeld sowohl Delegierte als auch mögliche Kandidat*innen ansprechen. Es soll Werbung gemacht werden für die Teilnahme sowohl von Delegierten als auch von anderen AKL-Mitgliedern. Kandidieren können nicht nur Delegierte, sondern Mitglieder der AKL. Alle Anwesenden sollen in die Debatte über Kandidaturen einbezogen werden.
Terminvorschlag: Samstag, 14. Oktober
Ort: Kassel oder Dortmund – evtl. Hannover
- Nächstes Bulletin
Die nächste Ausgabe des Bulletins soll sich mit der EU und den Rechtsentwicklungen in den Mitgliedsländern auseinandersetzten.
Redaktion: Inge, Ingrid, Jürgen, Thies – Weitere Mitstreiter*innen können sich melden.
- Verschiedenes
Die AKL will so bald wie möglich die Diskussion zur EU-Politik und dem EU-Wahlprogramm organisieren. In Vorbereitung auf den Länderrat und mit Anträgen beim Länderrat.
Nächster Termin: 8. Sept. 2023, 19 Uhr – Zoom-Veranstaltung zur EP-Wahl und EU