Teilnahme: Ingrid Jost, Inge Höger, Marion Morassi, Jürgen Aust, Lukas Eitel, Thies Gleiss
- Aktuelles aus Partei und Politik
Die Partei befindet sich nach wie vor in einer Krise und kommt trotz der auf dem Bundesparteitag verkündeten Aufbruchstimmung nicht von der Stelle.
Die Linke muss in den Bewegungen gegen Rechts präsent und sichtbar sein: Gegen Rechts hilft nur Links!
Wir haben als AKL das Europawahlprogramm von Anfang an kritisiert. Es ist auf dem Parteitag nicht besser geworden. Aber auch das Programm der BSW ist wenig geeignet. Es enthält keine fundierte EU- und erst Recht keine Kapitalismuskritik.
Wir könnten gut eine Zoom-Veranstaltung planen, auf der wir die EP-Wahlprogramme bzw. Kritik an der EU von AKL – BSW und der Linken einer kritischen Betrachtung unterziehen.
Dazu fragt Jürgen bei Christine Buchholz als Referentin an.
- Kriege in der Ukraine und Gaza – Vorbereitung Ostermärsche
Die Linke muss in der Friedensbewegung und der Vorbereitung der Ostermärsche präsenter sein. Zum Jahrestag des Ukraine-Krieges finden bundesweit Kundgebungen und/oder Demonstrationen statt. In NRW am 24. Februar in Düsseldorf und Köln.
In dem Zusammenhang kommt es darauf, BSW nicht das Feld zu überlassen als irgendwie „natürliche“ Partnerin der Friedensbewegung und auf der anderen Seite auf die Unzulänglichkeit der Imperialismus Kritik und der unzulänglichen EU-Kritik als führende Kraft im Krieg um die Ukraine entlarven.
- Vorbereitung auf eine MV der AKL
Die MV könnte an einem Tag am Wochenende 6. Oder 7. April oder am 20. Oder 21. April stattfinden. In Dortmund oder Hannover.
Input von Özlem und/oder Peter Wahl
(Özlem hat inzwischen schon abgesagt. Sie ist dann schon voll im EP-Wahlkampf)
- Situation in den Landesverbänden der AKL
Aus zeitlichen Gründen verschieben wir den TOP auf die MV – dort soll berichtet werden.
- Verschiedenes
- Thies verweist auf einen gewerkschaftlichen Aufruf aus Köln zu kurzen Warnstreiks am 21. März zum Tag gegen Rassismus.
- Jürgen regt an, die Termine des BSPR wieder auf der Homepage anzukündigen, da diese mitgliederöffentlich sind.
- Lukas wird sich mehr um unseren Auftritt bei Facebook und Instagramm kümmern.