Eindrücke zur Bundestagswahl 2013 von Tilman Rosenau.

Der Wahlkampf selbst blieb weitestgehend inhaltsleer. Dass das Ergebnis nichts an den Verhältnissen verändern würde, stand schon lange vor der Stimmabgabe fest. Zwar schwenkten Meinungsforschungsinstitute und Medien in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl um und inszenierten einen Lagerwahlkampf, was wahrscheinlich auch zu mehr Wählern an den Urnen führte, aber an der Sache nichts änderte.

DIE LINKE. stach zwar mit ihren Themen „10 € Mindestlohn“, „Mindestsicherung statt Hartz IV“, für Millionärssteuer und bezahlbare Wohnraum positiv hervor, konnte – und wollte wohl auch nicht –  den Charakter der ökonomischen Krise und die tatsächlichen Herrschaftsverhältnisse thematisieren.

Augenscheinlich war der „Ein-Mann-Wahlkampf“ durch Gregor Gysi, der mit seinen permanenten und penetranten Äußerungen über eine Rot-Rot-Grüne Option sich nicht an das Wahlprogramm gehalten hat. Zu vermuten, dass hier nach dem Prinzip „steter Tropfen höhlt den Stein“ gehandelt wurde, liegt nicht fern.

Festzuhalten ist, dass durch ein solches taktieren die Partei weiter an Glaubwürdigkeit verliert. Das Lager der Nichtwähler und Kleinparteiwähler hat sich in den letzten 15 Jahren fast verdoppelt. Der Grund liegt auf der Hand: Sie erwarten nichts von diesem Einparteiensystem mit vier Flügeln (Lafontaine). Dies führt zur Enddemokratisierung der Gesellschaft.

Die Partei ist gut beraten hierauf ihr Hauptaugenmerk zu lenken, sonst droht sie selbst zu einem dieser Flügel zu werden.