LINKE Positionierung gegen den EU-Militarismus ist dringender denn je. Von Inge Höger
Die Ansagen führender deutscher Politiker_innen auf der Münchner „Sicherheitskonferenz“ können klarer nicht sein: Deutschland solle sich an noch mehr Kriegen weltweit beteiligen, das weltpolitische Gewicht der BRD müsse verstärkt militärisch abgesichert und erweitert werden. Dabei solle es auch mehr Militäreinsätze unter Führung der EU geben. Die Worte von Bundespräsident Joachim Gauck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erinnern in fataler Weise an das Trommeln des Deutschen Kaisers Wilhelm II. am Vorabend des Ersten Weltkrieges. Ist es ein Zufall, dass das Kriegsgeschrei am 100. Gedenkjahr dieses Krieges noch lauter ertönt? In jedem Falle mahnt die Parallele zu 1914 zur äußersten Wachsamkeit gegen Krieg und Aufrüstung. Für ein „Wehret den Anfängen“ ist es nun schon zu spät, denn die Bundeswehr ist seit 1999 aktiv an Kriegen beteiligt. Und wie vor 100 Jahren ist es die SPD, die sich schamlos für Militarisierung ausspricht. Weiterlesen