von den Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken im PV
Die Parteivorstandssitzung fand in Berlin unmittelbar vor der Palästina-Solidaritätsdemonstration und Kundgebung „Zusammen für Gaza“ statt. Sie wurde am Samstagnachmittag unterbrochen, um gemeinsam als PV an der Demonstration teilzunehmen. Weiterlesen
Gaza – Perspektiven für Frieden und Gerechtigkeit mit Inge Höger
| Wann: Donnerstag, den 30. Oktober 2025 19:30 Uhr Zoom-Link https://us02web.zoom.us/j/81973102665?pwd=at4gQql6zmbAc3LLH3naJbe7YrpFM1.1 Meeting-ID: 819 7310 2665 Kenncode: 126986 |
Lieber Antikapitalist*innen!
Hiermit laden wir zu unserer nächsten Mitgliederversammlung der AKL in NRW ein:
WeiterlesenLiebe Antikapitalist*innen!
Wie bereits angekündigt, lädt der BSPR der AKL zum mitgliederöffentlichen Treffen des Länderrates
ein:
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Autor*innen: Lea Bungardt und Marc Sträb
Nachdem die TROTAMAR III 22 geflüchtete Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet und in einen sicheren Hafen auf Lampedusa gebracht hat, wird das Segelboot nun von den italienischen Behörden festgehalten – mit der Begründung, die Besatzung habe nicht mit den libyschen Behörden kommuniziert. Damit wird die dringend notwendige Fortsetzung des Rettungseinsatzes verhindert. Wir sagen: Seenotrettung ist kein Verbrechen!
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Ein Beitrag von Ian Nadge
Ah ja, der 1. September – wieder dieser charmante Jahrestag, an dem wir uns „erinnern“ sollen, dass Deutschland 1939 in Polen einmarschierte. Erinnern heißt hier: nicht so tun, als sei das ein „Versehen eines Wahnsinnigen“ gewesen, sondern die bittere Wahrheit benennen: Imperialismus ist kein Unfall. Rosa Luxemburg hatte es schon richtig auf den Punkt gebracht: „Der Imperialismus ist nicht eine Politik, sondern ein Stadium des Kapitalismus.“ Und ja, auch 86 Jahre später läuft das Geschäft nach denselben Regeln – nur mit moderneren Waffen und mehr Excel-Tabellen …
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Niedersachsen, Land der ehrbaren Eigentümer*innen, fleißigen Bürokrat*innen – und bald auch des schick digitalisierten Überwachungsstaats. Sebastian Lechner, CDU-Landesvorsitzender und passionierter Freund der „Effizienz“, hat sich jüngst erhoben, um die Polizei „Fit für die Zukunft“ zu machen. Wer wollte nicht schon immer, dass die Repressionsorgane des Kapitals in Hightech-Glanz erstrahlen?
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Ein Beitrag von Ian Nadge
Seit Lia Beckers Essay Der Horizont eines sozialen Antifaschismus in der Zeitschrift LuXemburg wirrt der Begriff des sogenannten „sozialen Antifaschismus“ durch die linke Szene – als hätte jemand endlich den fehlenden Schlüssel zwischen Kapitalismuskritik und Bündnispolitik gefunden. In Wirklichkeit handelt es sich um die strategische Neuverpackung altbekannter reformistischer Rezepte: Statt den Faschismus, also den immer weiter greifenden Rechtsruck auf der einen Seite und den autoritären Umbau der Gesellschaft auf der anderen, als spezifischen Krisenmodus des neoliberalen Herrschaftsmodels zu begreifen, wird er zu einem allgemeinen gesellschaftlichen Übel erklärt, das sich durch „breite Bündnisse“ und die moralische Aufladung sozialer Fragen bekämpfen lasse. Der Fokus auf „soziale Dimensionen“ mag progressiv klingen, ersetzt jedoch Klassenanalyse durch eine beliebige Aufzählung von Unterdrückungsformen, die sich bruchlos in die Logik von NGOs und parlamentarischen Parteien einfügt.
WeiterlesenDie Parteivorstandssitzung fand online statt. Es waren 17 von 26 Genoss*innen anwesend. Alle Beschlüsse sind bald hier nachzulesen: https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2024-2026/beschluesse/.
Die Diskussion um das Neuköllner »Soli-Kiez-Event« hat in den letzten Tagen erneut gezeigt, wie schnell unsere Partei in eine defensive Position gedrängt werden kann, wenn Verfassungsschutzberichte und Springer-Schlagzeilen die Deutungshoheit übernehmen.
Wir nehmen mit großer Sorge zur Kenntnis, dass unser Kovorsitzender Jan van Aken in seinen öffentlichen Äußerungen die Einschätzungen des Verfassungsschutzes übernommen und die Veranstaltung in Neukölln als »Grenzüberschreitung« bezeichnet hat. Dass dabei auch die Möglichkeit von Parteiausschlussverfahren in den Raum gestellt wurde – wenn auch formal relativiert –, wirkt wie ein Signal der Drohung. Solche Worte entfalten Wirkung, selbst wenn sie nicht als Absicht gemeint sind.
Als Antikapitalistische Linke Niedersachsen möchten wir klarstellen:
