Kaiserpfalz meets Kapitalismus – wie Goslar am Profitinteresse scheitert

by Marion Morassi

Ein Beitrag von Ian Nadge

Ach ja, die Geschichte kennt man ja: Ein „Investor“ taucht auf mit einem millionenschweren Bauprojekt, die Stadtverwaltung bläst vor Begeisterung ins Horn, und am Ende bleibt ein Scherbenhaufen aus leeren Versprechungen, architektonischem Größenwahn und natürlich zementierten Profitinteressen. Diesmal sollte es in Goslar ein Luxushotel werden – wohlgemerkt kein einfaches Hotel, sondern ein echtes Prunkstück – plus eine Veranstaltungshalle, natürlich direkt in Sichtweite der ehrwürdigen Kaiserpfalz. Denn was passt besser zusammen als kapitalistisches Renditestreben und jahrhundertealte Geschichte?

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Antikorruptionsfarce in Kiew – und Berlin klatscht Beifall

by Marion Morassi

Ein Beitrag von Ivan Neklidny

Es ist wieder Zeit für das Lieblingsmärchen der liberalen Öffentlichkeit: In der Ukraine wird „gegen Korruption“ gekämpft. Mit westlicher Hilfe versteht sich. Schließlich kann ein Land, das als geopolitischer Frontstaat gegen Russland verheizt wird, nicht gleichzeitig seine Oligarchenmafia regieren lassen – das übernehmen nun westlich „inspirierte“ Institutionen, genannt Antikorruptionsbehörden. Und wenn das Parlament einmal zögert, klopft Brüssel freundlich auf die Finger, während Washington bereits das nächste Milliardenpaket schnürt – für Demokratie, Freiheit, Transparenz. Oder so ähnlich.

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Polarisierung als ideologisches Deutungsmuster im Kapitalismus

by Marion Morassi

Ein Beitrag von Ian Nadge

Vor kurzem wurde ich gefragt, was ich eigentlich zur sogenannten „Polarisierung“ der Gesellschaft zu sagen hätte. Meine Antwort zielte sowohl auf die diffusen Ängste vieler Bürger*innen, als auch auf jene, die dem politischen Framing von rechts auf den Leim gegangen sind. Ich sprach von persönlichen Problemen, die sich in rechten Feindbildern kompensieren, von Ressentiments, die als Ventil für alltägliche soziale Nöte dienen. Das alles ist richtig – aber eben nur die halbe Wahrheit. Polarisierung hat, wie der Begriff schon sagt, zwei Pole.

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Mit der Waffe in der Hand und voll legal – Rechtsextreme in Niedersachsen

by Marion Morassi

Ein Beitrag von Ivan Neklidny

Willkommen in Niedersachsen, wo der Rechtsstaat nicht etwa gegen Faschisten kämpft, sondern ihnen ganz offiziell die Waffen reicht – samt Munition und Schrank für den Hausgebrauch. Laut NDR dürfen dort derzeit rund 60 rechtsextreme Gestalten legal Waffen besitzen. 24 davon tragen sogar eine Waffenbesitzkarte, was bedeutet: Sie dürfen scharfe Schusswaffen besitzen – staatlich abgesegnet, versteht sich. Der Rest rüstet mit Schreckschusswaffen, Pfefferspray und vermutlich einer ordentlichen Portion Umsturzfantasie nach …

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Berufsverbot 2.0 – Jetzt mit Demokratie-Filter!

by Marion Morassi

Rheinland-Pfalz macht vor, wie Meinungsfreiheit ganz einfach wieder zur Sicherheitsfrage erklärt wird

Ein Artikel von Ian Nadge

Willkommen im neuen Level der „wehrhaften Demokratie“: Unter dem Vorwand, endlich konsequent gegen Rechtsextreme im Staatsdienst vorzugehen, führt die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz eine Regel ein, die in der Praxis vor allem eins bedeutet: Ein Berufsverbot für linke, progressive und systemkritische Menschen – getarnt als Loyalitätsprüfung.

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Zoom-Runde im August, die akl-nds diskutiert mit Klaus Falk (DFG-VK)

by Marion Morassi

Zoom-Runde im August, die akl-nds diskutiert mit Klaus Falk (DFG-VK)

Kriegstüchtig?!?

Wann:

Donnerstag, den 28 August 2025

19 Uhr

Zoom-Link

https://us02web.zoom.us/j/81973102665?pwd=at4gQql6zmbAc3LLH3naJbe7YrpFM1.1

Meeting-ID: 819 7310 2665

Kenncode: 126986

Liebe Genoss*innen,

Innenminister Boris Pistorius hat einen Traum. Nicht von Freiheit, Gleichheit oder gar sozialer Gerechtigkeit – nein, der Mann träumt von Stahlhelmen, Marschstiefeln und einer „wehrhaften Demokratie“, die vor allem eins kann: schießen. Und siehe da, der erste Weckruf kommt per Post. Immer mehr junge Menschen finden Bundeswehr-Grußkarten im Briefkasten – mit freundlicher Einladung zur Musterung. Na dann: Frohes Mustern!

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Antikommunismus mit Gesetzeskraft – Wenn Politiker von ihrer Inkomptenz ablenken

by Marion Morassi

Ein Beitrag von Ivan Neklidny

Am 17. Juli 2025 unterzeichnete der tschechische Präsident Petr Pavel eine Gesetzesnovelle, die nicht etwa dem wachsenden Rechtsextremismus, der grassierenden sozialen Ungleichheit, der eskalierenden Wohnungsnot oder dem entfesselten NATO-Militarismus gilt – sondern dem eigentlichen Feind der neoliberalen Ordnung: dem Kommunismus.

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Energiewende im Würgegriff des Kapitalismus: Wie die Profitlogik der Energiekonzerne den Klimaschutz sabotiert

by Marion Morassi

Ein Beitrag von Lif Bungardt

Energiekrise durch Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, Klimakrise und strukturelle Probleme der Energiewende lassen sich nicht isoliert voneinander betrachten  – sie sind Ausdruck der kapitalistischen Logik von Profitmaximierung und Wachstum, die über ökologische und gesellschaftliche Notwendigkeiten gestellt wird. Systemimmanente Verflechtungen zwischen Politik, Industrie und Lobbyismus sorgen dafür, dass fossile Projekte weiter finanziert und Gaskraftwerke gebaut, während notwendige Infrastrukturprojekte der Energiewende gezielt ausgebremst werden. Die Energiewende ist längst offener Klassenkampf – zwischen denen, die Profite sichern wollen, und denen, die für eine gerechte, nachhaltige Zukunft kämpfen.

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AKL Berlin is back!

by marion-morassi@t-online.de

Erster Schritt zur Re-Aktivierung ist getan

Die Krise der Linkspartei war auch an der Berliner Gruppe der Antikapitalistischen Linken (AKL) nicht vorbei gegangen – nun soll auch der Aufschwung der Partei nicht an ihr vorbei gehen. Nachdem es über einen längeren Zeitraum keine regelmäßigen Treffen mehr gegeben hatte, kamen am 3. Juli 15 AKL-Mitglieder und Interessierte im Berliner Karl-Liebknecht-Haus zusammen, um eine Re-Aktivierung der AKL Berlin auf den Weg zu bringen. Weiterlesen →

Mit Zwangsjacke gegen Dissens – Die neue Sicherheitsfantasie des niedersächsischen Sozialministers“

by Marion Morassi

Ein Beitrag von Ian Nadge

Willkommen in Niedersachsen, wo Fortschritt bedeutet, Grundrechte zu schleifen – für die Sicherheit natürlich. Nach vereinzelten tragischen Vorfällen mit psychisch erkrankten Menschen wittert Sozialminister Andreas Philippi (SPD) seine Stunde: Ein schärferes Psychiatriegesetz muss her! Schließlich soll der Staat wissen, was in den Köpfen seiner Bürger*innen vorgeht – besonders wenn diese nicht „funktionieren“, nicht „mitspielen“ im kapitalistischen Alltag.

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